Drohen ist die linke Vorstufe zu Steine schmeißen
und Steine schmeißen Kinder. Maas ist allerdings gefährlicher als Kinder.
Im Herbst hatte sich Facebook verpflichtet, rigoros gegen Hasskommentare vorzugehen. Passiert sei aber nichts, so Bundesjustizminister Maas. Nun spielt er ein letztes Ass – und droht mit Brüssel.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Facebook vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften nicht vollständig einzuhalten. In einem dem „Spiegel“ vorliegenden Brief an die Cheflobbyisten des Kommunikationskonzerns in Berlin und London verweist er auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Thema Hetze im Netz.
„Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Taskforce gemeinsam verabredet haben“, zitiert das Nachrichtenmagazin daraus. „Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“ Meldungen problematischer Beiträge durch Nutzer müssten genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie solche von Organisationen.
Quelle: Internet-Riese: Maas droht Facebook wegen Hasskommentaren – DIE WELT
Die Zensur der Volkes Meinung wird also mittlerweile über „Taskforces“ und Vereinbarungen mit Medienriesen getroffen. Es ist von keinerlei Gesetzesgrundlage die Rede. Diese wird offenbar aber auch nicht mehr von den Regierenden benötigt.
Es ist die falsche Frau aus dem Osten auf dem Thron. Wenn eine Frau aus dem Osten, dann eher Vera Lengsfeld.
Maas hatte im September Facebook die Selbstverpflichtung abgenommen, wegen Volksverhetzung gemeldete Beiträge binnen 24 Stunden auf Grundlage des deutschen Rechts zu prüfen.
Diese Aussage ist völliger Blödsinn. Es werden schon jetzt Personen, Gruppen und Kommentare gesperrt, wie es dem linken Bessermenschen gefällt.
Indirekt droht Maas mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. Er sei sich mit seinen EU-Kollegen einig, dass von Hassbotschaften „eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden“ ausgehe. „Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierung“, schrieb er den Angaben zufolge.
Da die ganze EU zensurvirusbefallen zu sein scheint, sollte man sich tatsächlich überlegen, ob man dem Krankheitsherd nicht entweicht.
2 Gedanken zu „„Maas droht Facebook wegen Hasskommentaren““
Maas Drohung würde ich in diesem Fall nicht unbedingt den „Linken“, sondern den Machthabern unterstellen. Denn folgende Personen drohen:
Verzweifelte
Narren
Mächtige
Die letzten beiden würden zum Maas passen.
Grüße, und geht’s dir und deinem Sohn gut?
Ich finde die letzten beiden stehen nicht im Widerspruch zur neuen Pseudo-Linken. 😉
Meinem Sohn und mir geht es soweit ganz gut. Muss nur sehen, dass wir mit dem jungsfeindlichen Bildungssystem klarkommen. 😉
Hoffe, bei Dir ist auch alles soweit. 🙂